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Volksbegehren in Berlin

#1 von Dirk , 04.08.2009 20:34

Information vom 25. Mai 2009

Einige von Euch werden es sicher schon den Presseberichten entnommen haben:
Das Berliner Volksbegehren gegen das staatlich verordnete Rauchverbot in der Gastronomie ist leider gescheitert.

Hier die offizielle Pressemitteilung der »Initiative für Genuss« vom heutigen Tage:
http://www.genussinitiative-berlin.de

Die Vorabmeldung kam gestern schon in der "Abendschau" des RBB, und ein Teil der Berliner Tageszeitungen berichtet heute darüber. Ausführlicher bisher nur die "Morgenpost"; hier nachzulesen:
http://www.morgenpost.de/berlin/article1...rstuetzer.html
(natürlich waren es weit mehr als 100 aktive Helferinnen/Helfer ...)

Hervorheben möchte ich in diesem Zusammenhang aus dem Artikel in der Morgenpost:

Zitat von Berliner Mogenpost
Als gescheitert sehen die Rauchverbotsgegner ihr Projekt trotzdem nicht an. "Ohne die Genussinitiative und das Volksbegehren hätten wir heute wahrscheinlich ein absolutes Rauchverbot", sagte Detlef Petereit mit Blick auf die ersten Gesetzesvorhaben von Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Man habe ein Zeichen gesetzt und zu Diskussionen angeregt. Sogar zahlreiche Nichtraucher hätten unterschrieben, weil sie sich in ihrer Freiheit beschnitten gefühlt hätten. Mit dem geänderten Nichtraucherschutzgesetz, das das Abgeordnetenhaus unlängst beschlossen hatte, sei man nicht zufrieden.

Danke an die »Genussinitiative« für ihre Initiative, die vielen Stunden Arbeit der wenigen aktiven der Genussinitiativen und den vielen 100 Helferinnen/Helfer!

Anmerkung:
Selbst wenn es deutlich weniger als 100.000 Unterschriften sind: Wenn man bedenkt, dass nur etwa 1/3 der Stimmberechtigten Raucherinnen/Raucher sind und einmal die nichtrauchenden Unterstützerinnen/Unterstützer des Volksbegehrens außeracht lässt – hätten allein fast 1/4 aller Berliner Raucherinnen/Raucher, also jede/jeder vierte!, unterzeichnen müssen, um auf 170.000 Stimmen zu kommen.
Und das bei einer Medienunterstützung fast gleich Null und bei einer Unterstützung durch Parteien oder finanziell ebenfalls fast gleich Null ...
Um so mehr: Danke


Dirk

 
Dirk
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