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Berlin: Parlamentarische Mehrheit sieht es anders

#1 von Dirk , 02.06.2011 16:51

Im Berliner Abgeordnetenhaus (Landtag) fand am 30. Mai 2011 die Anhörung der »Volks«- Initiative statt, die für die Durchsetzung eines absoluten Rauchverbotes in der Gastronomie mehr als 6 Monate Unterschriften sammelte.
Die Anhörung wurde im Rahmen der letzten planmäßigen Sitzung dieser Legislaturperiode des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, unter Einbeziehung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen, durchgeführt.

Eine ausführliche Information der »Bundesversammlung Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung« kann hier als pdf-Datei hier geladen werden:


Dirk

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Parlamentarische Mehrheit sieht es anders_fini.pdf
 
Dirk
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zuletzt bearbeitet 02.06.2011 | Top

RE: Berlin: Parlamentarische Mehrheit sieht es anders

#2 von Dirk , 30.06.2011 17:11

Abschließende Beratung
zur Verschärfung der Rauchverbote in Berlin

>ABGELEHNT!<

Am 23. Juni 2011 wurde im Berliner Abgeordnetenhaus (Landtag) abschließend über die »Volks« Initiative Frische Luft für Berlin debattiert. Einzelne Redner und Parteien bedankten sich bei den Initiatoren dafür, dass sie durch Wahrnehmung des demokratischen Rechts einer Volksinitiative den von ihnen aufgegriffenen Diskussionsschwerpunkt (Rauchverbot) in der Bevölkerung und nun im Parlament einer weiteren Klärung näher gebracht haben. ...
Dem eigentlichen Anliegen der Initiative konnte jedoch mit Ausnahme von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN keine Partei folgen.
...
Abschließend wurde über die Beschlussempfehlung des Fachausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz abgestimmt und mit überwältigender Mehrheit aller Fraktionen, gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN festgestellt, dass damit die Behandlung der Volksinitiative im Abgeordnetenhaus entsprechend den Vorgaben des § 9 Abstimmungsgesetz durchgeführt worden ist.

Ausführliche Information auf den Seiten der Bundesversammlung für Genuß


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Zu wenige Unterschriften für absolutes Rauchverbot in Berlin

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